Hardfacts
Wann: Samstag, 8. Juni 2024, von 15:00 bis 23:00 Uhr & Sonntag, 9. Juni 2024, von 7:00 bis 23:00 Uhr
Was: Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments
Wer: Die Bevölkerung aller Mitgliedsstaaten der EU, in Italien Bürger*innen ab 18 Jahren
Wie: Eine Liste und bis zu drei Vorzugsstimmen, bei Minderheitenparteien nur eine Vorzugsstimme
Wo: In deiner Gemeinde, Wahlsektion findest du auf deinem Wahlausweis
Was brauche ich? Wahlausweis und Personalausweis
Was wird gewählt?
Die 27 Mitgliedsstaaten der EU wählen insgesamt 720 Abgeordnete des Europäischen Parlaments für die nächsten 5 Jahre.
Die Wahlen finden auf nationaler Ebene statt, das heißt jedes Mitgliedsland wählt Vertreter*innen aus dem eigenen Land.
Welcher Staat wie viele Sitze hat, hängt von der Bevölkerungszahl des Mitgliedslandes ab.
Aus Italien werden 76 Abgeordnete gewählt.
Die Kandidat*innen, die sich für Italien zur Wahl stellen, schließen sich in Listen mit unterschiedlichen Zielen und Programmen zusammen.
Bei der Wahl am 8. und 9. Juni geht es also darum, eine Liste zu wählen. Außerdem kann man bis zu drei Vorzugsstimmen für Kandidat*innen dieser Liste abgeben (außer bei Minderheitenlisten. Mehr dazu bei Besonderheiten Südtirol).
Wie läuft die Wahl ab?
Am 8. und 9. Juni finden in ganz Italien die EU-Wahlen statt. Italien wird dabei in 5 Wahlkreise (=Zonen) eingeteilt. Je nach Einwohnerzahl des Wahlkreises, wird eine Anzahl an Sitzen zugewiesen.
Südtirol gehört zum Wahlkreis Nord-Ost und wählt insgesamt 15 Abgeordnete aus diesen Listen:
Wählen kannst du eine Liste und du kannst bis zu 3 Vorzugsstimmen vergeben.
Dafür wird das Listenzeichen angekreuzt und in den Zeilen daneben können 1-3 Kandidat*innen gewählt werden.
Achtung:
- Die gewählten Kandidat*innen müssen der Liste angehören, die du angekreuzt hast
- Du musst min. den Nachnamen der Person aufschreiben, falls mehrere Kandidat*innen den selben Nachnamen haben, zusätzlich auch den Vornamen
- Wenn du zwei oder drei Vorzugsstimmen vergibst, müssen diese Personen unterschiedlichen Geschlechts sein, andernfalls wird die letzte Präferenz (bzw. die letzten beiden) automatisch gestrichen.
- Wenn du eine Liste einer Sprachminderheit wählst, darf nur eine Vorzugsstimme vergeben werden
Und dann? Was beeinflusst meine Stimme? Wie werden die Sitze vergeben?
Es gilt das Verhältniswahlsystem. Das heißt, bekommt eine Liste 20% der Stimmen, bekommt sie auch 20% der Sitze, die für den Wahlkreis vorgesehen sind. Es gilt allerdings die 4%-Hürde zu überschreiten. Also erst, wenn eine Liste mehr als 4% der Stimmen erreicht, ist sie auch berechtigt, einen Sitz zu bekommen.
Welche*r Kandidat*in die Sitze bekommt, entscheiden die Vorzugsstimmen. Erhält eine Partei also 2 Sitze, bekommen diese Sitze jene zwei Kandidat*innen, die am meisten und zweitmeisten Vorzugsstimmen erhalten haben.
Besonderheit in Südtirol
Für Sprachminderheiten wie Südtirol gibt es eine besondere Regelung. Minderheitenlisten aus Südtirol können sich mit einer nationalen Parteienliste zusammenschließen, um die 4%-Hürde überschreiten zu können. Wenn die Parteienliste mehr als 4% der Stimmen und der/die Kandidat*in der Minderheitenliste mindestens 50.000 Vorzugsstimmen erhält, dann bekommt diese Person den Sitz im EU Parlament.
Bei der EU-Wahl 2024 gibt es eine Minderheitenliste aus Südtirol, die SVP. Die Südtiroler Volkspartei ist somit die einzige Südtiroler Partei, die mit eigenem Listenzeichen und nicht im Verbund auf dem Stimmzettel zu finden sein wird.
Achtung: Wenn du eine Minderheitenliste wählst, darf nur eine Vorzugsstimme abgegeben werden.
Für die anderen Südtiroler Kandidat*innen gilt die Minderheitenregelung nicht. Damit sie es in das EU-Parlament schaffen, müssen sie die meisten Vorzugsstimmen erhalten und ihre Listen müssen die 4%-Hürde überschreiten.
Südtiroler Kandidat*innen
Sieben Kandidat*innen aus Südtirol stellen sich der EU-Wahl am 8. Und 9. Juni:
- Brigitte Foppa mit der Liste Alleanza Verdi – Sinistra
- Diego Nicolini von Movimento 5 Stelle
- Herbert Dorfmann für die SVP, welche mit der Liste Forza Italia verbunden ist
- Luigi Gallo für die Liste Pace, Terra, Dignitá
- Matteo Gazzini von Forza Italia
- Paul Köllensperger von Team K mit der Liste Azione
- Sabine Gruber mit der Liste Alternativa Popolare
Die SVP ist die einzige Minderheitenliste in Südtirol. Dafür gelten besondere Regelungen: Die SVP hat sich mit der nationalen Liste von Forza Italia zusammengeschlossen, erhält diese Liste mehr als 4% der Stimmen und der Kandidat mehr als 50.000 Vorzugsstimmen, ist ihm ein Sitz sicher.
Für die anderen Südtiroler Kandidat*innen gilt diese Regelung nicht. Damit sie es in das EU-Parlament schaffen, müssen sie die meisten Vorzugsstimmen erhalten und ihre Listen müssen die 4%-Hürde überschreiten.
Natürlich musst du keine Südtiroler Kandidat*innen wählen. Alle Kandidat*innen des Wahlkreis Nord Ost stehen dir zur Verfügung und du kannst auch nur eine Liste wählen, also keine Vorzugsstimmen vergeben.
Was soll ich wählen?
Nachdem du nun weißt, wie die Wahl abläuft, fragst du dich vielleicht, was und wen du nun wählen sollst.
Zunächst soll gesagt sein: Indem du dich informierst und das hier liest, hast du bereits einen wichtigen Schritt gemacht. Denn, wählen ist wichtig!
Immerhin kannst du dadurch mitentscheiden, wer die nächsten fünf Jahre im EU-Parlament Entscheidungen trifft, die sicherlich auch dich betreffen werden. Umso entscheidender ist es deshalb, jener Liste bzw. jenen Personen deine Stimme zu geben, die deine Interessen am besten vertreten. Du fragst dich, wie du das herausfinden sollst?
- Hier findest du erstmal alle Parteien und Kandidat*innen, welche zur Wahl antreten. Verschaffe dir einen Überblick!
- Alle Südtiroler Kandidat*innen haben wir zum EU-Quiz und bei Bullshit getroffen. Schau dir die Videos an und mach dir einen Eindruck von ihnen.
- Vielleicht hast du anschließend bereits einen Favoriten oder kannst einige Optionen ausschließen. Informiere dich etwas genauer über die Parteien bzw. Kandidat*innen, welche für dich interessant sind.
- Manchmal hilft es auch sich mit Freunden und Familie auszutauschen und unterschiedliche Meinungen einzuholen. Halte dir aber vor Augen: Die Wahl ist persönlich. Lass dich also nicht zu sehr von anderen beeinflussen, sondern triff die Entscheidung, die sich für dich richtig anfühlt.
Nach der Wahl
Die Ergebnisse findest du hier.
Doch wie geht es dann weiter?
Nachdem feststeht, wer ins EU-Parlament gewählt wurde, werden die gewählten Abgeordneten daran arbeiten, Fraktionen zu bilden.
Die EU-Abgeordneten werden zwar in den Mitgliedsstaaten gewählt, anschließend schließen sie sich allerdings, je nach politischer Ausrichtung, zu Fraktionen zusammen und sind nicht nach Staatsangehörigkeit organisiert. Aktuell gibt es sieben Fraktionen. In einer Fraktion wird über Themen debattiert, um einen gemeinsamen Standpunkt zu erarbeiten. Einige Abgeordnete gehören keiner Fraktion an und werden als fraktionslos bezeichnet.
Bei der ersten Plenartagung kommen alle Abgeordneten zusammen und wählen einen Präsidenten oder eine Präsidentin. In einer weiteren Sitzung wird das Parlament den neuen Präsidenten oder die neue Präsidentin der Europäischen Kommission wählen und später das gesamte Kollegium der Kommissionsmitglieder prüfen und bestätigen.
Was ist das Europäische Parlament
Das EU-Parlament beschließt die Gesetze, die von der EU-Kommission vorgeschlagen wurden und entscheidet gemeinsam mit dem Rat der EU über den Haushalt (EU-Gelder). Außerdem kontrolliert es alle Organe und Organisationen der EU.
Das Parlament repräsentiert die Bürgerinnen und Bürger und ist jene Institution, die wir am 8. Und 9. Juni neu wählen.
Wenn du dich genauer über die EU und die EU-Parlamentswahlen informieren willst, empfehlen wir dir die neuste Folge von Polit-Appdate.